Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

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thedi
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Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#1

Beitrag von thedi »

https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/st ... y/25438875
Auslandschweizer sind schlechtergestellt als EU-Bürger

Wer aus Drittstaaten heimkehrt, soll künftig erst nach zehn Jahren Ergänzungsleistungen beziehen können.


Auslandschweizer können heute davon ausgehen, dass sie bei ihrer Rückkehr in die Schweiz die gleiche soziale Absicherung haben wie alle Schweizer Bürger. Wer etwa aus Thailand oder Brasilien zurückkommt, weil er pflegebedürftig ist oder den Lebensabend in der Heimat verbringen will, erhält bei Bedarf vom ersten Tag an Ergänzungsleistungen (EL). Das Gleiche gilt für Rückkehrer mit einer Invalidenrente. Nun will die Sozialkommission des Nationalrats die Hürde deutlich erhöhen. Wer in die Schweiz einwandert, soll künftig zehn Jahre warten, bis er Anrecht auf EL hat.

Die Kommission fällte den Entscheid mit 15 zu 8 Stimmen, Widerstand kam nur von links. Der Nationalrat dürfte im März dem Beschluss folgen.

Was auf den ersten Blick tönt, als sollten nur ausländische Zuwanderer vom Bezug von EL abgehalten werden, betrifft zusätzlich vor allem Auslandschweizer. Denn Ausländer aus Drittstaaten mussten schon bisher zehn Jahre auf EL warten, anerkannte Flüchtlinge, vorläufig Aufgenommene und Staatenlose fünf Jahre. Neu gilt auch für Letztere zehn Jahre. Die Gleichbehandlung von Ausländern und Auslandschweizern ist von der Kommission gewollt. Wer im Ausland gelebt und in der Schweiz keine Steuern bezahlt habe, könne nicht von Beginn mit gleichen Sozialleistungen rechnen wie die Hiergebliebenen, so die Begründung.
....
Die Kommision verlangt weitere Abklärungen, damit auch zuwandernde EU Bürger von der Einschränkung betroffen werden und entsprechende Änderungen des Freizügigkeitsabkommen vorgenommen werden. Vorerst soll aber dieses Detail aussen vor bleiben und die Regel für rückkehrende Auslandschweizer, Flüchtlinge und Staatenlose eingeführt werden.


Dies wird den Plan B von Expats in Thailand betreffen:
  • Limitierung des Vermögensverbrauchs (gilt auch für Daheimgebliebene). Bedeutet, dass man generell nicht mehr als zehn Prozent seines Vermögens pro Jahr aufbrauchen darf, um bei Bedürftigkeit ungekürzte EL zu erhalten. Wer also in den letzten 10 Jahren ein Auto kaufte, oder gar in TH ein Häuschen baute, ist da schnell einmal drüber, was zu einer Kürzung der EL führen wird.
Da dies prozentual vom Vermögen berechnet wird, engt das bei einem grossen Vermögen weniger ein. Daher sprechen wir von einem Sozialstaat.
  • EL-Karenzfrist: Wer in die Schweiz rückwandert, soll künftig zehn Jahre warten, bis er überhaupt Anrecht auf EL hat - vorher gibt es allenfalls Sozialhilfe, die tiefere Ansätze hat.
Empörung löst der Kommissionsbeschluss bei der Auslandschweizer-Organisation (ASO) aus. Dem wird sich unser Zentralrat ( http://www.isaan-thai.ch/viewtopic.php?f=63&t=3725 ) anschliessen. Trotzdem ist damit zu rechnen, dass die neuen Regeln vom Parlament durchgewunken werden.


Mit freundlichen Grüssen

Thedi
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Michaleo
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#2

Beitrag von Michaleo »

Schön, dass Du den Begriff "Plan B" ins Spiel bringst, Thedi. Ergänzungsleistungen sind Sozialleistungen, die die Allgemeinheit aufbringt, wenn der Einzelne zu wenig sparen konnte, um eine gute Vorsorge für das Alter aufzubauen. Wer schon bei der Auswanderung damit rechnet und davon als Plan B spricht, müsste sich vielleicht vorher erkundigen, ob die Allgemeinheit bereit ist, diesen Plan B abzudecken. Sie ist es offenbar nicht, was weiter nicht erstaunlich ist, da die Sozialausgaben jährlich wachsen.
thedi hat geschrieben:Da dies prozentual vom Vermögen berechnet wird, engt das bei einem grossen Vermögen weniger ein.
Wer ein grosses Vermögen hat, hat gar kein Anrecht auf Ergänzungsleistungen. Wer aber ein mittelgrosses Vermögen hat, muss das aufbrauchen, bevor er dazu berechtigt ist. Das kann sehr schmerzhaft für die Erben sein, vor allem dann, wenn sie einen grossen Teil ihrer Freizeit geopfert haben, den Eltern zu helfen, dieses mittelgrosse Erbe zu hegen und pflegen. Ich denke dabei z.B. an ein Ferienhäuschen im Ursprungsort eines Rentners, das seine Kinder über Jahren für ihn betreut haben. Aber das sind Einzelfälle.
Freundliche Grüsse L-)
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thedi
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#3

Beitrag von thedi »

Michaleo hat geschrieben:Schön, dass Du den Begriff "Plan B" ins Spiel bringst
...
Wer ein grosses Vermögen hat, hat gar kein Anrecht auf Ergänzungsleistungen.
Schon klar, dass man mit einem grossen Vermögen keine EL bekommt. Aber wenn das grosse Vermögen weg ist - egal warum - hatte man bisher Anrecht auf EL, wenn das Geld nun nicht mehr reicht.

---

Ich bin ein bekennender Befürworter von Selbstverantwortung. Der Staat soll nur dort einspringen, wo es unumgänglich ist - so meine Meinung. Ich finde es falsch, wenn man sein Leben so plant, dass man einmal auf EL angewiesen sein wird. Allerdings wurde das in der Schweiz so propagiert: EL seien nicht etwas um das man bitten müsse - man hat ein Anrecht darauf.

Ein Problem entsteht wieder einmal mit unserem Rechtsstaat: dass alles fix geregelt werden muss, von wegen Rechtssicherheit und Gleichbehandlung. Behörden haben wenig Spielraum um auf Einzelschicksale flexibel zu reagieren. Das hat sowohl Vor- wie auch Nachteile.

Ich sehe die neuen Regeln als ein Hindernis für Leute die nach einer Frühpensionierung oder mit einer IV Rente versuchen wollen ausserhalb der EU zu leben - z.B. in Thailand. Es gibt verschiedene Angebote von Alters-Residenzen in Thailand. Dort zu leben bedingt aber oft dass man noch fit genug ist um sich in einer fremden Kultur oder einer kleinen Zwangsgemeinschaft zu integrieren und ein tropisches Klima gesundheitlich auch längerfristig erträgt. Ein paar Wochen zur Probe wohnen mag in einigen Fällen als Abklärung genügen - meistens aber nicht, denn vieles kommt es mit der Zeit zum Vorschein, wenn man z.B. hinter das Lächeln sieht. Mindestens in den ersten Jahren sollte man sich einen Plan B offen halten können.

Ein Leben in TH ist günstiger als in der CH. Wer kalkuliert, dass er mit seinen Renten in TH gut leben kann, muss berücksichtigen, dass er bei einer Rückkehr wieder in die Hochpreisinsel CH zurück kehren wird. Dort dann aber neu anfängt. Günstige Wohnung suchen, sich wieder einrichten von Möbel bis Badtuch und Pfannen könnte durchaus einen Engpass geben.

Die 10-Jahres Karenzfrist der EL für Rückkehrer wird Härtefälle verursachen. Gut wer sich dessen bewusst ist. Ärgerlich für diejenigen welche damit überrumpelt werden.


Mit freundlichen Grüssen

Thedi
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tom
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#4

Beitrag von tom »

Jemand der aus Thailand in die Schweiz zurückkehrt weil er pflegebedürftig wurde wird sich nicht gross darum kümmern ob er nun Ergänzungsleistungen oder Sozialhilfe bekommt. Etwas wird er mit Sicherheit erhalten damit er nicht ein jämmerliches Dasein fristen muss. Oder sehe ich das falsch, Michu?

Gruss Tom
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Michaleo
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#5

Beitrag von Michaleo »

Genau, Sozialhilfe geht immer, wenn er sich auf der Gemeinde korrekt anmeldet, aber sie wird gekürzt, bei extrem krassen Fällen bis zu 30%. Das kann er bei jeder Gemeinde tun, wo er die „Absicht des dauernden Verbleibs“ hat. Was natürlich nicht heisst, dass man ihm eine Wohnung zur Verfügung stellt, die muss er oder seine Angehörige selber suchen.

Ist er hingegen nicht mehr wohnfähig und muss in ein Pflegeheim platziert werden, kann die Sozialhilfe nicht gekürzt werden, denn der Tarif des Heimes ist für die Gemeinde verbindlich. Ob es Gemeinde gibt, die dann sein Taschengeld kürzen, weiss ich nicht.

Ich hatte mal einen Klienten, der mit dem Bauch gegen oben aus den Philippinen eingeflogen wurde. Er war Zahnarzt und ist mit etwa 50- jährig ausgewandert und betrieb dort eine Tauchschule. Zum Zeitpukt der Rückkehr war er etwa 70. Da er zu krank war, um sich irgendwo anzumelden, verbrachte er eine Nacht im Flughafenspital und wurde dann in das Inselspital Bern abgeschoben. Es gab ein riesiges Ghetto, von dem er nichts mehr mitbekommen hat. Nach ein paar Wochen im Spital ist er dann verstorben, und die Ergänzungsleistungen und die Krankenkasse haben dann die Rechnung übernommen, nachdem der Verein für das Alter eine Anmeldung gemacht hat.
Freundliche Grüsse L-)

Kurt
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#6

Beitrag von Kurt »

thedi hat geschrieben:https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/st ... y/25438875
Auslandschweizer sind schlechtergestellt als EU-Bürger

Wer aus Drittstaaten heimkehrt, soll künftig erst nach zehn Jahren Ergänzungsleistungen beziehen können.



Dies wird den Plan B von Expats in Thailand betreffen:


Mit freundlichen Grüssen

Thedi
Kommt dazu

"Wer sich das BVG Kapital auszahlen laesst, dieses im AUSLAND "verbraucht"
und dann "zurueckkehrt", hat auch "schlechte" Karten !"
:D

Besser ist, so planen oder sich so verhalten, sprich "haushalten",
dass es keinen "PLAN B" braucht. ;)

Geht auch in Richtung

"Veranderungen in der SCHWEIZ........in der WELT"

Besser wird das nicht.
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Michaleo
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#7

Beitrag von Michaleo »

Kurt hat geschrieben:Geht auch in Richtung "Veranderungen in der SCHWEIZ........in der WELT"
Besser wird das nicht.
Genau.
Man muss halt auch sehen, dass die Sozialkosten explodiert sind, und dass mit der Einführung des Sozialhilfegesetzes SHG im Jahr 2005 zwar die Klientschaft nicht mehr Bittsteller sind, sondern wie Thedi bereits sagte einen Rechtsanspruch geltend machen, aber damit auch das Konsumverhalten von Sozialhilfe und Pflegeleistungen zugenommen haben.

Am extremsten habe ich das erlebt, als ein Ehepaar meine Frage, warum sie ein Gesuch gestellt haben, beantworteten mit: „Weil wir das Recht darauf haben.“ Ich habe dann gefragt, ob ihnen denn nichts fehle, Krankheit, eine gekündigte Stelle oder was, sagten sie, sie könnten schon arbeiten, ihr Anwalt habe aber gesagt, dass sie Anrecht auf Sozialhilfe haben, wenn sie das wollen. Das sind echt knifflige Situationen.
Freundliche Grüsse L-)

Kurt
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#8

Beitrag von Kurt »

Michaleo hat geschrieben:
Kurt hat geschrieben:Geht auch in Richtung "Veranderungen in der SCHWEIZ........in der WELT"
Besser wird das nicht.
1.
Genau.
Man muss halt auch sehen, dass die Sozialkosten explodiert sind
, und dass mit der Einführung des Sozialhilfegesetzes SHG im Jahr 2005 zwar die Klientschaft nicht mehr Bittsteller sind, sondern wie Thedi bereits sagte einen Rechtsanspruch geltend machen, aber damit auch das Konsumverhalten von Sozialhilfe und Pflegeleistungen zugenommen haben.

2.
Am extremsten habe ich das erlebt, als ein Ehepaar meine Frage, warum sie ein Gesuch gestellt haben, beantworteten mit: „Weil wir das Recht darauf haben.“ Ich habe dann gefragt, ob ihnen denn nichts fehle, Krankheit, eine gekündigte Stelle oder was, sagten sie, sie könnten schon arbeiten, ihr Anwalt habe aber gesagt, dass sie Anrecht auf Sozialhilfe haben, wenn sie das wollen. Das sind echt knifflige Situationen.
1. dass die Sozialkosten explodiert sind

Und warum sind diese "explodiert" ?

Weil die Politik versagt hat und weil die Leute immer weniger verdient haben.

Dann die "Glorieverzierung.....aeh die GLOBALISIERUNG".

Konkurrenzfaehig werden / bleiben. Um jeden Preis.

Statt "Schweizer-Qualitaet" weiterhin "rar" zu machen, zu Preisen verkaufen, damit jeder
in der "Produktions-Kette" anstaendig und bis zur anstaendigen Rente - davon leben kann.

Das gilt auch fuer unsere Deutschen Kollegen - auch diese wurden "verkauft".



2. „Weil wir das Recht darauf haben.“

Genau. So wie "das Recht auf 2x krank im Jahr".

Auch hier.....man hat alles zugelassen.

Som na na.

Alles geht noch schneller, noch krasser......in die "falsche Richtung". Leider !
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tom
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#9

Beitrag von tom »

Michu, meiner Meinung nach malst Du ein zu schlechtes Bild über die "explodierenden" Sozialausgaben in der Schweiz. Ich zitiere aus einem Bericht aus der NZZ:

Die Schweiz steht in Europa auf Platz 7 was die Sozialleistungen betrifft. Der Anteil am Bruttosozialprodukt betrug knapp 25%. Spitzenreiter sind Dänemark, Finnland und Frankreich mit über 30%. Schlusslichter aber - und mit denen sollte sich ein reiches Land wie die Schweiz es ist sicher nicht messen - sind Rumänien, Lettland und weitere osteuropäische Länder mit weniger als 15% Anteil am BSP.

Die Zunahme wird von den Statistikern primär auf die Zunahme der Bevölkerung erklärt. Und jetzt kommt das wichtigste: Die Leistungen und Anteile der grossen Brocken wie Alter, Krankheit und Invalidität sind zwischen 1990 und heute praktisch gleich geblieben. Explodiert sind aber die Aufwendungen wegen Arbeitslosigkeit.

Deshalb sind für mich Hinweise auf Probleme bei in die Schweiz zurückkehrende Auslandsschweizer oder "verbratene Vorsorgeleistungen" primär Wischiwaschi-Politik, welche im Wahlkampf gut und für Schlagzeilen gut sein kann. Sie setzen aber nicht dort an, wo sie angesetzt werden müssen. Meiner Meinung nach sollte man primär dazu schauen, dass es gar nicht so weit kommt, dass Ergänzungsleistungen beantragt werden müssen. Und dann würde es auf jeden Fall Sinn machen dort anzusetzen, wo offenbar die grössten Kosten anfallen: bei der Arbeitslosigkeit und Menschen, die auch mit bestem Willen keinen Job mehr finden.

Noch etwas zu den Einnahmen der EL: nicht nur der Staat hat mehr Geld beigetragen, auch die Beiträge der Versicherten nahmen im selben Ausmass zu. Verhältnismässig geringer stiegen die Gelder welche von Arbeitgeber und Vermögen einbezahlt wurden.

Auch noch wichtig ist was am Schluss mit den EL-Leistungen überhaupt bezahlt werden kann: auch hier liegt die Schweiz bei der Kaufkraft der EL auf Platz 7.

Gruss Tom

Werner
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Re: Keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr für rückkehrende CH

#10

Beitrag von Werner »

:ironie:

Hey Leute, warum regt ihr euch auf. Hier die Anleitung die euch alle befreit, den hungernden darbenden Staat vor unendlichen Ausgaben für Auslandsschweizer und euch vor den Problemen in der Heimat für die ihr nur 65 Jahre bis zur Rente üppig Steuern gezahlt hattet:

Bild

Ich kann das verstehen, Auslandsschweizer sind ja auch ein übles Pack, diese Lebemänner, Genießer, Freiheitsliebende, die wollen ihr Leben genießen und nicht in der Schweiz bei schlechtem Wetter und hohen Preisen darben. So hinterziehen sie sich selber als Konsumenten und senden üble Bilder wie sie sich im Swimmingpool vergnügen. Ja, ich habe euch erwischt, ihr vergnügungssüchtigen Lebemänner, siehe den Beitrag über den Bau eines Swimmingpools. Der ordentliche brave Schweizer arbeitet jedenfalls bis zum Umfallen in der Kohlegrube mit Hammer und Schaufel um den Schweizer Staat zu retten. Der ordentliche Deutsche übrigens auch. Wie dieses Bild beweist, kann man auch in der Kohlegrube eine gesunde gebräunte Hautfarbe erreichen, da muss man nicht nach Thailand:

Bild

Zu viel Sarkasmus? Ich denke kaum, hier ist nicht meine Antwort zum kotzen sondern diese Beschlüsse, die üppigst versorgten Politiker für die Bürger entscheiden.

:ironie: Ende.

OK, ja ich weiß, einige verstehen solche üble ironischen Beiträge nicht wirklich und regen sich auch noch auf. Nein, Jungs, nicht aufregen, schmunzeln ist besser.

Gruß, Werner.
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